Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2022/12/pm_019.php 09.12.2022 11:28:53 Uhr 03.09.2024 02:18:33 Uhr |
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Wahl der Beigeordneten – Moderationsprozess beginnt
Die Fraktionen im Dresdner Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, CDU, SPD, Freie Wähler/Freie Bürger Dresden, FDP und Dissidenten haben sich gemeinsam mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert über einen moderierten Prozess für die Wahl der Beigeordneten verständigt. Dies ist das Ergebnis eines heutigen Gesprächs im Rathaus. Die Wahl von fünf der sieben Beigeordnetenpositionen war wegen fehlender Einigung seit August mehrmals im Stadtrat vertagt worden.
Die Moderation übernehmen Gunda Röstel, ehemalige Bundessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen und heute Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden sowie Thomas de Maizieré, ehemaliger Bundesminister der CDU. Die Gespräche sollen schnellstmöglich beginnen. Das Moderatoren-Team hat für einen erfolgreichen Prozess, Vertraulichkeit über den Inhalt der Gespräche als unverzichtbare Bedingung erklärt.
In dem heutigen Gespräch wurde weiter festgelegt, dass die Wahl der Beigeordneten in der Januar-Sitzung des Stadtrates angestrebt wird und die Tagesordnungspunkte in der Stadtratssitzung am 15. Dezember gemeinschaftlich vertagt werden. Der Oberbürgermeister wird die Landesdirektion über die heutigen Festlegungen und den Fortgang der Gespräche wie gewünscht schriftlich informieren.