Stadtrat tagt am 15. September im Plenarsaal im Neuen Rathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 15. September 2022, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 6 – Mandat Bündnis Freie Bürger für Dresden e.V. (FREIE BÜRGER)
2 Bericht des Oberbürgermeisters - Einbringung des Haushaltsentwurfes 2023/2024    
3 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Finanzen, Personal und Recht
4 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Ordnung und Sicherheit
5 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Kultur und Tourismus
6 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen
7 Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Umwelt und Kommunalwirtschaft
8 Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen gemäß § 62 SächsGemO
9 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH 
10 Besetzung des Aufsichtsrates der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
11 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
12 Umbesetzung von Ausschüssen    
12.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
12.2 Ausschuss für Finanzen
12.3 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
12.4 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
12.5 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
12.6 Ausschuss für Soziales und Wohnen
12.7 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
12.8 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
12.9 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
12.10 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
12.11 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
13 Aktuelle Stunde: Versorgungssicherheit von DREWAG und SachsenEnergie durch Erneuerbare Energien wiederherstellen – Raus aus Putins Gas
14 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
15 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
16 EFRE-Förderung 2021 bis 2027 Gebietsbezogene integrierte Handlungskonzepte (GIHK) EFRE 2021 bis 2027 in Verbindung mit der Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um Fördermittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
17 Dresdens biologische Vielfalt erhalten, fördern und erleben
18 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2022/2023
19 Errichtung von temporären, mobilen Raumeinheiten zur Kapazitätserweiterung für Gymnasium Johannstadt am Standort 101. Oberschule, Pfotenhauerstraße 42, 01307 Dresden
20 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
21 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
22 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
23 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
24 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
25 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
26 Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
27 Vergabenummer: 2021-GB113-00029  Neubau beider Schulgebäude für das Bertolt-Brecht-Gymnasium Dresden, Lortzingstraße 1, 01307 Dresden, Objektplanung Gebäude gem. §§ 34 ff. HOAI, Lph 2–9, stufenweise Beauftragung
28 Vergabenummer: 2022-GB113-00001 Fachplanung Tragwerksplanung gem. §§ 51 ff. HOAI 2021 LPH 2–6 (+ Ingenieurtechnische Kontrollen) für den Neubau beider Schulgebäude für das Bertolt-Brecht-Gymnasium Dresden, Lortzingstraße 1, 01307 Dresden, stufenweise Beauftragung
29 Vergabenummer: 2022-GB113-00003 Objektplanung Freianlagen gem. §§ 39 ff. HOAI, LPH 2-9 für den Neubau beider Schulgebäude für das Bertolt-Brecht-Gymnasium Dresden, Lortzingstaße 1, 01307 Dresden, stufenweise Beauftragung
30 Vergabenummer: 2022-GB113-00004 Fachplanung Technische Ausrüstung HLS (ALG 1-3) gem. §§ 55 ff. HOAI, LPH 2-3 und 5-9 für den Neubau beider Schulgebäude für das Bertolt-Brecht-Gymnasium Dresden, Lortzingstraße 1, 01307 Dresden, stufenweise Beauftragung    
31 Vergabenummer: 2022-GB113-00005 Fachplanung Technische Ausrüstung ELT (ALG4-6) gem. §§ 55 ff. HOAI, LPH 2-3 und 5-9 für den Neubau beider Schulgebäude für das Bertolt-Brecht-Gymnasium Dresden, Lortzingstraße 1, 01307 Dresden, stufenweise Beauftragung    
32 Vergabenummer: 2021-GB113-00027 Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung des Dresdner Stadtfestes in den Jahren 2023 bis 2025 (2027)
33 Neubau Verwaltungszentrum (VWZ01) – Mittelbereitstellung zur Beauftragung der Option „Großküche“ durch die KID und Festlegung der Metallfassadenfarbe
34 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2020
35 Neufassung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Dresden mit geringem Einkommen – Erweiterung des Leistungsumfanges durch die Hinzunahme der Befreiung bei der Gebührenerhebung zur Sperrmüllentsorgung
36 Aufbau eines ganzheitlichen Verkehrsmanagementsystems der Landeshauptstadt Dresden
37 E-Petition „Keine Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Dresden“
38 E-Petition „Neue Bürgermeister - freie Auswahl statt geheimer Absprachen“
39 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
40 Elbradweg sicher für alle – Fußgänger besser schützen
41 Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)
42 Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
43 Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention
44 Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen
45 Stadt der kurzen Wege – Für neue Gewerbeansiedlungen braucht es Wohnraum
46 Entwicklungsstrategie 2035 der Landeshauptstadt Dresden
47 Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt
48 Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kindern in benachteiligten Stadtteilen nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren
49 Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen „Dixie“ Dörner
50 Hans-Jürgen Dörner ehren – „Lennéstraße“ in „Dixie-Dörner-Straße“ umbenennen
51 Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen „Dixie“ Dörner ermöglichen    
52 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
53 Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden
54 Eilantrag: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhalten. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie
55 Mehr Blühwiesen für Dresden
56 Eilantrag: Erhalt des Gondelboots-Verleihs auf dem Carolasee im Großen Garten
57 Eilantrag: Stellplatzkompensation für die wegfallenden Parkplätze in der Karl-Marx-Straße in Klotzsche sicherstellen – Anwohner informieren – Maßnahme auf den Prüfstand stellen
58 Kompensation wegfallender Parkplätze entlang der Karl-Marx-Straße in Dresden Klotzsche

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream

Weitere Informationen: ratsinfo.dresden.de