Stadtrat tagt am 14. und 15. Juli im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Öffentliche Tagesordnung – Übertragung erfolgt via Livestream

Die nächste Sitzung des Dresdner Stadtrates findet statt am Donnerstag, 14. Juli 2022, 16 Uhr, und am Freitag, 15. Juli 2022, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreise bremsen.“
3 Aktuelle Stunde: Versorgungssicherheit von DREWAG und SachsenEnergie durch Erneuerbare Energien wiederherstellen – Raus aus Putins Gas
4 Neubesetzung des Umlegungsausschusses
5 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
6 Umbesetzung im Wohnbeirat/Beirat Wohnen
7 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Loschwitz der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung des Schulverwaltungsamtes
10 Absichtserklärung zwischen Vonovia SE und der Landeshauptstadt Dresden über die langfristige Zusammenarbeit zur Wohnstandortentwicklung Dresden 2030+
11 Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches „Dresden E 1, Dresden-Nickern“
12 Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aufgrund der Coronakrise für Studierende mit einem Ausbildungsvertrag mit der Landeshauptstadt Dresden
13 Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2022 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2023 bis 2025
14 Vergabe der Planung und Durchführung des Schulbauvorhabens 49. Grundschule „Bernhard August von Lindenau“, Bernhardstraße 80 in 01187 Dresden – Neubau Einfeld-Sporthalle, Sanierung Bestandssporthalle und Erneuerung Freiflächen an die STESAD GmbH
15 Vergabe der Planung und Errichtung des Schulbauvorhabens Gymnasium Linkselbisch-Ost (LEO) als vierzügiges Gymnasium an die STESAD GmbH
16 Errichtung einer Zweifeldsporthalle für die 33. Grundschule, Schilfweg 3 in 01237 Dresden
17 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden für das Wirtschaftsjahr 2022 – Grundstücke Schäferstraße
18 Strategisches Flächenerwerbs- und Entwicklungskonzept
19 Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
20 Ergebnisse der gesamtstädtischen Voruntersuchung (Screening) zum Erfordernis von Detailuntersuchungen für die Ausweisung sozialer Erhaltungssatzungen
21 Einführung von Sharingleitlinien Mobilität und Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden
22 Baumaßnahme: Ersatzneubau Stadtteilhaus Johannstadt am Standort Pfeifferhannsstraße, 01307 Dresden
23 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3062, Dresden-Klotzsche Nr. 18, Flughafenstraße, hier: Satzungsbeschluss zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet und Änderung des Geltungsbereichs der Veränderungssperre
24 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst)
25 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6010, Dresden-Friedrichstadt, Ehemaliges Ostravorwerk, hier: 1. Billigung des geänderten Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, 2. Billigung der Begründung zum geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf, 3. Beschluss über erneute öffentliche Auslegung
26 Annahme einer Geld- und Leistungszuwendung der Kaufpark Nickern GmbH & Co. KG für gemeinnützige Zwecke
27 Verwendung von Fördermitteln aus dem Konjunkturprogramm „Nachhaltig aus der Krise“ des SMEKUL für die Maßnahme „Vegetationskonzept mit integriertem Speicher- u. Bewässerungskonzept für den Südpark“ in den Haushalt des A67
28 E-Petition „Neue Bürgermeister – freie Auswahl statt geheimer Absprachen“
29 Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)
30 Elbradweg sicher für alle – Fußgänger besser schützen
31 Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)
32 Ermittlung der Zulässigkeit und Notwendigkeit von Milieuschutzsatzungen in Dresden
33 Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis
34 Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß
35 Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
36 Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke
37 Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention
38 Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945
39 Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen
40 Stadt der kurzen Wege – Für neue Gewerbeansiedlungen braucht es Wohnraum
41 Entwicklungsstrategie 2035 der Landeshauptstadt Dresden
42 Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen
43 Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin
44 Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten
45 Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt
46 Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken
47 Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kindern in benachteiligten Stadtteilen nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren
48 Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen „Dixie“ Dörner
49 Hans-Jürgen Dörner ehren – „Lennéstraße“ in „Dixie-Dörner-Straße“ umbenennen
50 Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen „Dixie“ Dörner ermöglichen
51 Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
52 Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen
53 Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden
54 EILANTRAG: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhalten. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie
55 Ausreichung des Bildungstickets an die Teilnehmer:innen der Straßenschule der Treberhilfe Dresden e. V.
56 Mehr Blühwiesen für Dresden

Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream
Weitere Informationen: ratsinfo.dresden.de