Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2022/06/pm_057.php 20.06.2022 11:54:48 Uhr 07.09.2024 10:17:51 Uhr |
Stadtrat tagt am 23. Juni im Plenarsaal des Neues Rathauses
Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 23. Juni 2022, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Ortspolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot des Konsums und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich der Kreuzung Louisenstraße-Rothenburger Straße-Görlitzer Straße
- Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreis – sowie Ortspolizeibehörde über ein örtlich und zeitlich begrenztes Verbot der Alkoholabgabe an jedermann über die Straße durch Läden, Schank- und Speisewirtschaften in der Äußeren Neustadt
- Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung des Schulverwaltungsamtes
- Nutzungs- und Betreiberkonzept Bürgerhaus Prohlis
- Aktionsplan Integration 2022 bis 2026
- Fußverkehrsstrategie der Landeshauptstadt Dresden
- Beteiligung an den Kosten der Internationalen Praxis in den Jahren 2023 und 2024 mit bis zu 50.000 Euro jährlich
- Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst)
- Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2022 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2023 bis 2025
- Bebauungsplan Nr. 3066, Dresden-Nickern Nr. 5, Neuer Kaufpark Nickern, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan - Errichtung von temporären, mobilen Raumeinheiten zur Kapazitätserweiterung für Gymnasium Johannstadt am Standort 101. Oberschule, Pfotenhauerstraße 42, 01307 Dresden
- Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)
- Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen
- Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)
- Ermittlung der Zulässigkeit und Notwendigkeit von Milieuschutzsatzungen in Dresden
- Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!
- Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“
- Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
- Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke
- Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention
- Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945
- Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen
- Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen
- Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin/des Stadtbezirksamtsleiters
- Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten
- Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt
- Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken
- Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen „Dixie" Dörner
- Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen „Dixie" Dörner ermöglichen
- Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
- Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen
- Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben stärken –Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg ausbauen und Menschen miteinander verbinden
- Eilantrag: Spritpreisexplosion entgegensteuern. Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr erhaltet. Änderung Feuerwehrsatzung: hier Entschädigungsrichtlinie
- Ausreichung des Bildungstickets an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Straßenschule der Treberhilfe Dresden e. V.
Hinweis: Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter
www.dresden.de/livestream