Stadtrat tagt am Mittwoch, 13. April, in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 13. April 2022, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6, statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

• 1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• 2 Bericht des Oberbürgermeisters
• 3 Aktuelle Stunde zum Thema „Schulen in Dresden zeit- und fristgemäß gestalten und bauen"
• 4 Aktuelle Stunde zum Thema „Attraktivität von Bus und Bahn in Dresden nachhaltig sichern"
• 5 Bus und Bahn beschleunigen
• 6 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
  Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
• 7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• 8 Schaffung von Unterbringungskapazitäten
• 9 Sonderregelungen für Pandemielagen wie die Coronavirus-Sars-CoV-2-Pandemie (COVID 19) als Ausnahmeregelung für den Striezelmarkt 2022
• 10 Aus- und Umbau Heinz-Steyer-Stadion, Ausbau der Kurvenbereiche für Großveranstaltungen
• 11 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden, Schenkungen und Zuwendungen für die Geflüchteten aus der Ukraine
• 12 Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2020
• 13 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) vom 11. Juni 2021 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2021 (Dresdner Amtsblatt Nr. 25/2021)
• 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6050, Dresden-Altstadt I, Verwaltungsquartier Kleine Packhofstraße, hier:
  • 1. Abwägungsbeschluss
  • 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
• 15 Bebauungsplan Nr. 3043, Dresden-Seidnitz Nr. 3, Sport- und Bildungscampus Dresden-Ost/Bodenbacher Straße, hier:
  • 1. Abwägungsbeschluss
  • 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGBzum Bebauungsplan
• 16 Deckung von Mehrkosten bei den vorbereitenden Tiefbauarbeiten zum Neubau des Verwaltungszentrums
• 17 Vergabenummer: 2021-65-00189, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 1 - CLB/Mega-Light, geklebte Großfläche, digitale Großscreens
• 18 Vergabenummer: 2021-65-00179, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 02 - FGU, CLP, digitale Kleinscreens
• 19 Vergabenummer: 2021-65-00180, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 03 - Litfaßsäulen, City Light Säulen (CLS)
• 20 Vergabenummer: 2021-65-00181, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 04 - Mastschilder
• 21 Vergabenummer: 2021-65-00182, Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht zur Ausübung von Werberechten im öffentlich nutzbaren Raum der Landeshauptstadt Dresden, Los 05 - Uhren
• 22 Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Kleingartenwesens in der Landeshauptstadt Dresden (Förderprogramm) zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Stadtverband der "Dresdner Gartenfreunde" e. V.
• 23 Aufhebung der Kleingartenrahmenordnung der Landeshauptstadt Dresden vom 29. August 1996, Veröffentlichung im Dresdner Amtsblatt 39/96 vom 26. September 1996
• 24 Beförderung von Kultur- und Nachbarschaftszentren für Dresden
• 25 Stromsperren verhindern (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• 26 Stromsperren verhindern (Antrag Dissidenten)
• 27 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
• 28 Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln
• 29 Elbradweg sicher für alle - Fußgänger besser schützen
• 30 Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)
• 31 Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“
• 32 Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
• 33 Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke
• 34 Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention
• 35 Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945
• 36 Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen
• 37 Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen
• 38 Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin
• 39 Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2021 auf das Haushaltsjahr 2022
• 40 Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten
• 41 Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt
• 42 Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken
• 43 Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreisbremse für Dresden in Kraft setzen.
• 44 Ehrung der Landeshauptstadt Dresden für Hans-Jürgen „Dixie" Dörner
• 45 Eine angemessene Ehrung für Hans-Jürgen "Dixie" Dörner ermöglichen
• 46 Bebauungsplan Dresden Friedrichstadt, Grüne Mitte Seminarstraße/Bräuergasse/Friedrichstraße, hier:
  • 1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
  • 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
• 47 Dresden für eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe - Mehr Verantwortung braucht mehr Gehalt

Hinweis:

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream