Stadtrat tagt am 16. Dezember in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 16. Dezember 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Es gilt die 3G-Regel. Stadträte und Besucher bringen die Bescheinigung über ihre Genesung, den Impfausweis oder einen zertifizierten tagesaktuellen Test mit. Testmöglichkeiten gibt es auch vor Ort: Von 15 bis 16 Uhr wird der Test sowohl bei Stadträten als auch Besuchern übernommen. Er ist kostenlos.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
   Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
4. Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
   Mandat der Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands
5. Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
   Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
6. Umbesetzung Kleingartenbeirat
7. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8. Neufassung der Fachförderrichtlinie Kultur- und Kreativwirtschaft (Änderung der Fachförderrichtlinie Kreativraumförderung)
9. Grundhafter Ausbau der Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Rossendorfer Ring
10. Einführung der ortsunabhängigen digitalen Arbeit, der digitalen Ablage von Wissen und Ideen auf einer Kollaborationsplattform mit Social-Intranet und der Etablierung einer modernen Kommunikationsumgebung (Telefon-, Chat- und Videokonferenzen) in der Stadtverwaltung Dresden
11. Umsetzung des Personalzuwachses im Amt für Gesundheit und Prävention im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD-Pakt)
12. Zeitliche Verlängerung der Regelungen zur Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit
13. Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden 2021
14. Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2022
15. Festlegen der Termine für die Oberbürgermeisterwahl sowie eines eventuell notwendig werdenden zweiten Wahlganges
16. Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 7.215.000 Euro
17. Bebauungsplan Nr. 357 C a, Dresden-Neustadt Nr. 45, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz (Änderungssatzung), hier:
    1. Abwägungsbeschluss
    2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
18. On-Demand-Verkehr als Teil des ÖPNV in der Landeshauptstadt Dresden
19. Hochwasserrisikomanagement Elbe im Dresdner Stadtgebiet – Stand und Perspektiven
20. Zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des ÖPNV in Dresden
21. EILT: Städtebauförderung 2022 rechtzeitig und in entsprechender Qualität beantragen
22. Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden

Hinweise:

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream
Ein Gebärdendolmetscher wird hörbehinderten Bürgerinnen und Bürgern die Sitzung im Livestream übersetzen.