Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2021/12/pm_042.php 15.12.2021 10:33:10 Uhr 12.09.2024 05:18:13 Uhr |
|
Stadtrat tagt am 16. Dezember in der Messe Dresden
Es gilt die 3G-Regel – Testmöglichkeit vor Beginn der Sitzung
Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 16. Dezember 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.
Es gilt die 3G-Regel. Stadträte und Besucher bringen die Bescheinigung über ihre Genesung, den Impfausweis oder einen zertifizierten tagesaktuellen Test mit. Testmöglichkeiten gibt es auch vor Ort: Von 15 bis 16 Uhr wird der Test sowohl bei Stadträten als auch Besuchern übernommen. Er ist kostenlos.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
- Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands - Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - Umbesetzung Kleingartenbeirat
- Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Neufassung der Fachförderrichtlinie Kultur- und Kreativwirtschaft (Änderung der Fachförderrichtlinie Kreativraumförderung)
- Grundhafter Ausbau der Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Rossendorfer Ring
- Einführung der ortsunabhängigen digitalen Arbeit, der digitalen Ablage von Wissen und Ideen auf einer Kollaborationsplattform mit Social-Intranet und der Etablierung einer modernen Kommunikationsumgebung (Telefon-, Chat- und Videokonferenzen) in der Stadtverwaltung Dresden
- Umsetzung des Personalzuwachses im Amt für Gesundheit und Prävention im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD-Pakt)
- Zeitliche Verlängerung der Regelungen zur Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit
- Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden 2021
- Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2022
- Festlegen der Termine für die Oberbürgermeisterwahl sowie eines eventuell notwendig werdenden zweiten Wahlganges
- Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 7.215.000 Euro
- Bebauungsplan Nr. 357 C a, Dresden-Neustadt Nr. 45, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz (Änderungssatzung), hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung - On-Demand-Verkehr als Teil des ÖPNV in der Landeshauptstadt Dresden
- Hochwasserrisikomanagement Elbe im Dresdner Stadtgebiet – Stand und Perspektiven
- Zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des ÖPNV in Dresden
- EILT: Städtebauförderung 2022 rechtzeitig und in entsprechender Qualität beantragen
- Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden
Hinweise:
Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream
Ein Gebärdendolmetscher wird hörbehinderten Bürgerinnen und Bürgern die Sitzung im Livestream übersetzen.