Stadtrat tagt am 25. März in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 25. März 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)
4 Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft des Sachsenbades“
5 Sachsenbad: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Keine Beschlussfassung ohne Empfehlung des Bürgerforums.
6 Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades
7 Besetzung des Aufsichtsrates der STESAD GmbH
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Vertagungen letzte Stadtratssitzung 04.03.2021
9.1 Die Zukunft der Dresdner Tourismusbranche nachhaltig entwickeln
10 Vergleich der LHD, Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen, mit der IT-Consult Halle GmbH zum Vorhaben "Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems auf Basis SAP HCM in der LHD" über das Herauslösen von vertraglich geschuldeten Leistungen
11 Abschluss einer Kontrollvereinbarung mit dem Landkreis Meißen
12 Impftaxis für Dresden – Erweiterung des Anspruchsberechtigtenkreises auf Personen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben
13 Kurzfristige Anpassung der Betreuungsverträge bei coronabedingter Reduzierung der Öffnungszeiten von städtischen Kindertagesstätten
14 Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
15 Gewährung von Parkerleichterungen im Rahmen der Durchführung von Handwerksdiensten mit Kundendienstfahrzeug/Werkstattwagen in der Landeshauptstadt Dresden
16 Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe auf Grundlage von §46 StVO
17 Pflegedienste stärken – Parkerleichterung für ambulante Pflegedienste schaffen
18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6027, Dresden-Friedrichstadt, Möbelhaus Hamburger Straße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
19 Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße – Campus Süd, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
20 Erhaltungssatzung H-49, Dresden-Trachau, Wilder Mann, hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
21 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
22 Parkplatz neben dem „Blauen Wunder"
23 Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen

Hinweis:
In der ersten Hälfte der Sitzung kommen Gebärdensprachdolmetscher zum Einsatz.