Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2021/02/pm_043.php 15.02.2021 08:36:10 Uhr 02.11.2024 02:19:15 Uhr |
Verkehrseinschränkungen am 13. Februar
Dilemma zwischen Kontaktbeschränkung und Versammlungsfreiheit
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am Sonnabend, 13. Februar 2021, ist ab den Mittagsstunden im Bereich des Hauptbahnhofes mit temporären Verkehrseinschränkungen sowohl für den ÖPNV als auch den Straßenverkehr zu rechnen. Allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wird geraten, an diesem Tag den betroffenen Bereich zu umfahren.
Auf Grundlage der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen sind Versammlungen in Sachsen – im Gegensatz zur Schutzverordnung anderer Bundesländer – derart privilegiert, dass diese in Dresden aufgrund des aktuellen Inzidenzwertes bis zu einer Teilnehmerzahl von 1.000 Teilnehmern zulässig sind. Die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Dresden sieht keine Grundlage, sich über diese Vorgaben hinwegzusetzen. Selbstverständlich werden die Hygienevorgaben für Versammlungen durch die zuständigen Behörden konsequent durchgesetzt.