Stadtrat tagt am 26. Januar im Plenarsaal des Neues Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 26. Januar 2023, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bericht des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Fragerunde (2 Runden)
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
5. Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Kultur und Tourismus
6. Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Umwelt und Kommunalwirtschaft
7. Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Ordnung und SicherheitW
8. Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden; Änderung der Ausschussgrößen
   1. Umbesetzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
   2. Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen
   3. Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
   4. Umbesetzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
   5. Umbesetzung des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
   6. Umbesetzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen
   7. Umbesetzung des Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
   8. Umbesetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
   9. Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
   10. Umbesetzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
10. Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
    Mandat der Fraktion DIE LINKE (DIE LINKE)
11. Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
    Mandat der Partei Alternative für Deutschland (AfD)
12. Umbesetzung im Aufsichtsrat der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH
13. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
14. Besetzung des Aufsichtsrates der SachsenEnergie AG
15. Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
16. Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
17. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
18. Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG
19. Investive Sportförderung für das Fördervorhaben: Ausbau der Sportanlage Jägerpark, Jägerpark 12 in 01099 Dresden durch den SC Borea Dresden e. V.
20. Errichtung temporärer Erweiterungsbau als mobile Raumeinheit, Erneuerung und Ergänzung naturwissenschaftliche Fachkabinette und Erweiterung Speiseraumbereich im Bestandsgebäude am Zentralen Auslagerungsstandort Berthelsdorfer Weg 2, 01279 Dresden
21. Gymnasium Linkselbisch Ost (LEO), Bodenbacher Straße 140 in 01277 Dresden – Neubau Schulgebäude mit Dreifeldschulsporthalle, einschließlich Sport- und Pausenfreiflächen
22. Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Dresden 2035+“ – 2. Fortschreibung 2022
23. Städtebauförderung: Entwicklung von Dresden Pappritz/Wachwitz – Bestätigung des Gebietsumgriffes und des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes sowie Auftrag zur Akquirierung von Fördermitteln
24. Hochwasserschutz Laubegast – Ergebnisse des Beteiligungsprozesses 2021/2022 und weiteres Vorgehen
25. Entgeltordnung der Landeshauptstadt Dresden für die Benutzung des Krematoriums Dresden-Tolkewitz
26. Vertagungen aus der Sitzung vom 15./16.12.2022
    1. Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn beenden. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!
    2. Keine Fahrpreiserhöhung 2023
    3. Modellversuch kostenfreies Parken bei Veranstaltungen und an ausgewählten Wochenenden
    4. Die Subventionierung öffentlicher Parkplätze beenden – Für eine Gleichbehandlung aller Mobilitätsformen sorgen!
    5. Vermarktungspotentiale der dresden.de-Domain besser nutzen: Webmail-Portal für Dresden
    6. Starthilfe für Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende
    7. Dresden für junge Menschen attraktiver machen: Clubkultur retten
    8. Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden
    9. Versorgungssicherheit in Dresden
    10. Ein Platz der Kinderrechte für Dresden
    11. Neuordnung der Fahrspuren auf der Güntzstraße im Kreuzungsbereich zur Pillnitzer Straße und Striesener Straße
    12. Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft
    13. Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß
    14. Umwandlung Gaußstraße in verkehrsberuhigte Zone
    15. Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung
    16. Sanierung der Stauffenbergallee West – Andienung des Hauptzollamtes Dresden
    17. Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee – Maßnahmen zur Beschleunigung der Planfeststellung und zur Realisierung
27. E-Petition „Erwerb des Grundstückes und Wiederaufforstung des Waldstückes am Holunderweg“
28. Zweiter Dresdner Gleichstellungs-Aktionsplan der Landeshauptstadt Dresden zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene (2021 bis 2026)
29. Implementierung nachhaltiger Entwicklung in Dresdner Kultureinrichtungen
30. Einlage von Grundstücksflächen in die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
31. Veräußerung und Erwerb von Grundstücken im Wege des vereinbarten, amtlichen Umlegungsverfahrens Nr. 151 „Wiener Platz Ost“ gem. §§ 11, 45 BauGB
32. Tausch über ein Grundstück an der Marta-Fraenkel-Straße gegen ein Grundstück Am Goldenen Stiefel
33. Zusätzliche Baumreihen westlicher Promenadenring
34. Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
35. Luftbad Dölzschen
36. Eilantrag: Einrichtung einer separaten Fahrspur für den Straßenbahnverkehr auf der Tolkewitzer Straße als befristeten Verkehrsversuch gestalten sowie begleitende Maßnahmen
37. Überbrückungsförderung des Projektes für queere Geflüchtete des CSD Dresden e. V. im 1. Quartal 2023