Stadtratssitzung am 3. März in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 3. März 2022, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.
Es gilt die 3G-Regel. Stadträte und Besucher bringen die Bescheinigung über ihre Genesung, den Impfausweis oder einen zertifizierten, tagesaktuellen Test mit. Testmöglichkeiten gibt es auch vor Ort: 15 Uhr bis 16 Uhr wird der Test sowohl bei Stadträten, als auch Besuchern übernommen. Er ist kostenlos.
Die Teilnehmer sind verpflichtet, während der Sitzung sowie in der gesamten Versammlungsstätte eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

• 1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• 2 Bericht des Oberbürgermeisters
• 3 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 6 – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 4 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, Wahlkreis 1 – Mandat Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• 5 Aktuelle Stunde zum Thema „Solidarität und Barmherzigkeit – Aktiv gegen Obdachlosigkeit in Dresden“
• 6 Aktuelle Stunde zum Thema „Sanierung der Königsbrücker Straße endlich umsetzen. Maßnahmen zur Beschleunigung und Realisierung.“
• 7 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Freien Demokratischen Partei (FDP)
• 8 Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten
  • 8.1 Umbesetzung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
  • 8.2 Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen
  • 8.3 Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
  • 8.4 Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
  • 8.5 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • 8.6 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • 8.7 Umbesetzung im Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
  • 8.8 Umbesetzung im Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
  • 8.9 Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung
  • 8.10 Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
  • 8.11 Umbesetzung im Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
  • 8.12 Umbesetzung im Integrations- und Ausländerbeirat
• 9 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• 10 E-Petition/Petition „Dresden soll sicherer Hafen werden!“
• 11 Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Sportanlagenerweiterung Bärnsdorfer Straße 2 in 01097 Dresden mit der Errichtung eines Funktionsgebäudes als Nachwuchszentrum durch den Dresden Monarchs e. V.
• 12 Neufassung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014
• 13 Neubau der Berufsvorbereitenden Ausbildungsstätte (BALD) an der Schule „Am Landgraben“ Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen
• 14 65. Grundschule „Am Waldpark Kleinzschachwitz“, Zschierener Straße 5 in 01259 Dresden – Teilbaumaßnahme Dachsanierung, Trockenlegung Keller und Erneuerung Trinkwassernetz
• 15 Einrichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und Standortverlagerung der 33. Grundschule (inklusive Hort)
• 16 Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Pflege und Erhaltung von Kulturdenkmalen (FFRL Denkmal)
• 17 Förderung zum Festjahr Schütz.22 „weil ich lebe“ – Ein Festjahr anlässlich des 350. Todestages von Heinrich Schütz im Jahr 2022
• 18 Bebauungsplan Nr. 40, Dresden-Räcknitz Nr. 1, Südpark, hier:
  1. Abwägungsbeschluss
  2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
• 19 Bebauungsplan Nr. 3015, Dresden-Altstadt II Nr. 29, Ehemaliger Kohlebahnhof–Schulstandort Altstadt West, hier:
  1. Abwägungsbeschluss
  2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGBzum Bebauungsplan
• 20 Neubenennung und Umbenennung von Straßen
• 21 Neu- und Umbenennungen von Straßen
• 22 Stromsperren verhindern (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• 23. Stromsperren verhindern (Antrag Dissidenten)
• 24 Sichere und schnelle Radwegverbindung vom Heidefriedhof zum Elbradweg durch Nutzung der zurückgebauten Bahntrasse
• 25 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
• 26 Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln
• 27 Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche und Fließgewässer sichern und verbessern
  28 Verkehrssicherheit entlang der Münchner Straße
• 29 Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen
• 30 Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)
• 31 Neubenennung von Straßen, hier Benennung einer Planstraße im Baugebiet Alberstadt-Ost – Stauffenbergallee/Marienallee in „Wolfgang-Mischnick-Straße“
• 32 Dresdner Bericht über die Lebensverhältnisse in den Stadtteilen (Gleichwertigkeitsbericht)
• 33 Wohngeldantrag digital einreichen
• 34 Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben verbessern
• 35 Eine neue Internationale Hygiene-Ausstellung in Dresden
• 36 Schluss mit dem Genderwahn – Sprache muss einfach und verständlich bleiben
• 37 Anhörung zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
• 38 Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2021 auf das Haushaltsjahr 2022
• 39 Besondere Förderung von stadtteilbezogenen Vorhaben und Arbeiten nach der Aufhebung der aktuellen epidemischen Lage
• 40 Straßenmusik im öffentlichen Raum
• 41 Überarbeitung der Satzung Straßenkunst
• 42 Elbradweg sicher für alle – Fußgänger besser schützen
• 43 Innenstadt in Dresden nach Corona dauerhaft stärken – Leerstand bekämpfen – Aufenthaltsqualität erhöhen
• 44 Schulkonzepte für die Zukunft – Planungsvorgaben und Raumstandards mit Blick auf die Kostenentwicklungen bei Neubau und Sanierung
• 45 Vor dem Schaden klug sein: Aufarbeitung des Stromausfalls in Dresden im September 2021 und Wege zur Prävention
• 46 Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945
• 47 Starke Region im Herzen Europas – interkommunale Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit dem Umland voranbringen
• 48 Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen

Hinweise:

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream