Keine Einwohnerfragestunde im nächsten Stadtrat

Aufgrund der aktuellen pandemischen Entwicklung und der seit dem 22. November 2021 gültigen Sächsischen Cornona-Notfallverordnung können die Einwohnerfragen leider nicht in der Sitzung des Stadtrates am 25. November 2021 gestellt werden. Die eingereichten Fragen werden im Nachgang der Sitzung schriftlich beantwortet.

Des Weiteren werden in der Sitzung folgende Punkte (siehe auch Pressemitteilung vom 22. November) in jedem Fall aus rechtlichen Gründen behandelt:

• TOP 1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• TOP 4 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
• TOP 5 Umbesetzung Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
• TOP 6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• TOP 7 Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen
• TOP 8 Fahrpreiserhöhung stoppen!
• TOP 9 Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
• TOP 11 Annahme und Weiterleitung von eingegangenen Spenden für die Betroffenen der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
• TOP 12 Wesentliche Änderung der TechnologieZentrum Dresden GmbH
• TOP 14 Schulartänderung der 151. Oberschule in die Schulart Gemeinschaftsschule sowie Schulartänderung der Universitätsgrundschule und der Universitätsoberschule in die Schulart Gemeinschaftsschule
• TOP 15 Änderung Mietvertrag zwischen der Dresdner Philharmonie und der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
• TOP 20-21 nicht öffentlich

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden nur aufgerufen, wenn diese ohne Debatte behandelt werden.

Hinweis:

Es gilt die 3G-Regel. Stadträte und Besucher bringen die Bescheinigung über ihre Genesung, den Impfausweis oder einen zertifizierten tagesaktuellen Test mit. Testmöglichkeiten gibt es auch vor Ort: Die Johanniter übernehmen von 14.30 bis 15.30 Uhr den Test sowohl bei Stadträten als auch Besuchern. Er ist kostenlos.