Stadtrat tagt am 26. September im Plenarsaal des Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 26. September 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, Eingang Goldene Pforte.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
1.1 Rede des Oberbürgermeisters von Brazzaville, Herrn Christian Roger Okémba
2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - zwei Runden
3 Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Loschwitz der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Sozi-aldemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
4 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
5 Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzper-son in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei DIE LINKE (LINKE)
6 Nichtannahme des Mandates einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Prohlis der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei DIE LINKE (LINKE)
7 Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Freien Demokratischen Partei (FDP)
8 Einigungsverfahren - Gremien
8.1 Besetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
8.2 Besetzung Jugendhilfeausschuss (Vertreter)
9 Wahl einer Protokollführerin für die Schiedsstelle Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
10 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
11 Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.06.2019
11.1 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
12 Vertagungen aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2019
12.1 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
12.2 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
12.3 Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)
12.4 Unverzüglich sichere Radwege auf der St. Petersburger Straße herstellen!
12.5 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
12.6 Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken
12.7 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfä-higkeit des Hauses 2019/2020
12.8 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln
12.9 Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken
12.10 Touristische Infrastruktur des Lockwitztals als Ausflugsziel und Naherholungsgebiet verbessern - verkehrliche Potentiale untersuchen
12.11 Prüfung und Einrichtung von weiteren Aktivitätspunkten mit Sportgeräten im öffentlichen Bereich
12.12 Planungsstart zur Instandsetzung der Neuländer Straße
12.13 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
12.14 Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen - Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten
12.15 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
12.16 Vorgezogene Realisierung des B-Plan 3000 P+R Parkplatz Sohlander Straße bis Mai 2020
12.17 Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden
12.18 Mehr Frauen in Führungspositionen
12.19 Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen
13 Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
13.1 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
13.2 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
13.3 Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden
14 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
15 Abgabe einer Einredeverzichtserklärung einschließlich abstraktem Schuldanerkenntnis zur Absicherung der Finanzierung des Investitionsbedarfes im Bereich der Abwasserentsorgung einschließlich langfristiger Sicherung eines stabilen Zinsniveaus
16 Verkehrsbauvorhaben Königsbrücker Landstraße zwischen Karl-Marx-Straße und Arkona-straße
17 Neubenennung von Straßen
18 Veränderungen im Finanzhaushalt des Straßen- und Tiefbauamtes zum Ausgleich nicht gewährter Zuwendungen für die Carolabrücke
19 Neues Teilhabechancengesetz nutzen – Stellen für langzeitarbeitslose Menschen schaffen
20 Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes
21 Digitalisierungsstrategie für die Dresdner Schulen
22 Resolution zum Klimanotstand

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter www.dresden.de/livestream.