Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte tagen

Mobschatz

Donnerstag, 12. September 2019, 19.30 Uhr, im „Dorfklub Mobschatz“, Sitzungssaal, Am Tummelsgrund 7 b

• Feststellung, ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs. 1 SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen
• Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates und der Ersatzpersonen
• Verpflichtung der gewählten Ortschaftsräte gemäß §§ 19 Abs. 1, 2; 35 Abs. 1; 37 Abs. 2; 69 SächsGemO
• Festlegung eines Wahlausschusses für die Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
• Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin in der Ortschaft Mobschatz
• Beschluss zur Anzahl der Stellvertreter des neuen Ortsvorstehers/der neuen Ortsvorsteherin
• Wahl der Stellvertreter/-in des/der neuen Ortsvorstehers/-in
• Beschluss zur Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Mobschatz
• Termine für die öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates Mobschatz im Jahr 2020
• Übertragung von finanziellen Mitteln an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft für die Fortführung der Planungsleistungen für den Spielplatz/ Festplatz Podemus
• Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) – Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 sowie für den Mittelfristplan 2023 bis 2025 des Straßen- und Tiefbauamtes

Weixdorf

Montag, 16. September 19, im Sitzungssaal des Rathauses, Weixdorfer Rathausplatz 2

• Abschluss eines Fischereipachtvertrages für die Teichkette
• Information zum wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahren – Renaturierung Lausenbach
• Vereinsförderung IV 2019- Antrag des Schwimmverein Weixdorf/Antrag der SG Weixdorf auf Verlängerung
• Prüfung des Instandsetzungsbedarfes der Staatsstraße 59 – Königsbrücker Landstraße in der Ortslage Weixdorf
• Investitionspauschale des Ortschaftsrates – Finanzierung Gehwegsanierung Königsbrücker Landstraße

Klotzsche

Montag, 16. September 2019, 18.30 Uhr, im Stadtbezirksamt Klotzsche, Bürgersaal, Kieler Straße 52

• Antrag der SG Klotzsche e. V. zur Förderung der Neubeschaffung von Wettkampf- und Trainingsmaterial für die Nachwuchsbiathleten gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie
• Antrag der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Dresden-Wilschdorf-Rähnitz zur Förderung der Anschaffung eines Bau- oder Zirkuswagens als Begegnungsstätte gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie
• Vergabe von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung der Wochenmärkte der Landeshauptstadt Dresden

Pieschen

Dienstag, 17. September, 18 Uhr, im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes, Bürgerstraße 63

• Fernwärmetrasse Leipziger Vorstadt/Pieschen: Information über aktuelle Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen durch die DREWAG Netz GmbH
• Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Projekt Nr. Pie-004/19 – Öffentlicher Schaugarten „Vielfältiges & Essbares Pieschen“
• Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Projekt Nr. Pie-012/19 – Wanderausstellung Zeitzeugen Sachsenbad
• Antrag eines Künstlers zur Förderung einer Fassadenkonstruktion und einer Flaggeninstallation „G? Flaggschiffe“ gemäß Stadtbezirksförderrichtlinie
• Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen, hier: Projekt Nr. Pie-016/19 – Unterstützung des Pantomime- und Puppentheaterfestivals Dresden im AUGUST Theater

Oberwartha

Dienstag, 17. September, 18.30 Uhr, in der Ortschaft Oberwartha, Versammlungsraum, Max-Schwan-Straße 4.

• Verpflichtung der gewählten Ortschaftsräte
• Festlegung der Wahlkommission zur Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters
• Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters
• Erlass der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Oberwartha
• Rahmenrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (RRL LHD) als Grundlage für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien und damit verbundenen Zuwendungen an Dritte
• Sitzungstermine 2020
• Anschaffung Beamer inkl. Zubehör für den Kulturraum Oberwartha