Stadtrat tagt am 11. April im Plenarsaal

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 11. April 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, Eingang Goldene Pforte.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde zum Thema "Bezahlbare Miete statt fetter Profite! Mietpreisbremse für Dresden in Kraft setzen!"
4 Bezahlbare Miete statt fetter Profite! Mietpreisbremse für Dresden in Kraft setzen!
5 Aktuelle Stunde: Digitaler Fortschritt in Dresden – Menschen mitnehmen und informieren, Infrastruktur schaffen!
6 Schaffung eines einheitlichen, sicheren und freizugänglichen öffentlichen WLANs für die Landeshauptstadt Dresden
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Stadtbezirksbeiräte
7.1 Umbesetzung im Stadtbezirksbeirat Altstadt
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
10 Anträge – Liquiditätsreserve
10.1 Breitensport fördern! – Maßnahmepaket zur Unterstützung und Förderung des Vereins- und Breitensports in der Landeshauptstadt Dresden
10.2 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
10.3 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
10.4 Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses
10.5 Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken
10.6 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
10.7 Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken
10.8 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen – Gewerbeflächen entwickeln
10.9 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
11 Vertagung der Stadtratssitzung vom 22. November 2018
11.1 Verkehrsbaumaßnahme „Ausbau Königsbrücker Straße von Stauffenbergallee inklusive Knotenpunkt bis südlich Fabricestraße"
12 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 21. März 2019
12.1 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO
12.2 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
12.3 Masterplan Fairtrade
12.4 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
12.5 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
12.6 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
12.7 Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage
12.8 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
12.9 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
12.10 Unterstützung der durch den Förderverein „Weltkulturerbe Hellerau e. V." getragenen Bewerbung um den UNESCO-Welterbestatus Helleraus
12.11 Umgang mit Kleingärten im Abflussbereich der Elbe – Fortschreibung des Förderprogramms einschließlich Aktualisierung der Zielstellungen
12.12 Grundsätze für die Stadtgestaltung
12.13 Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern - Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln
12.14 Wachstumsregion Dresden: Verkehrliche Rolle der Stadt Dresden untersuchen – Mobilitätsanforderungen von Berufspendlern und deren Auswirkungen auf die Verkehrsbelegungszahlen ermitteln
12.15 Sanierung und Weiterentwicklung des Standortes Altroßthal des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden
12.16 Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz
13 Sportstrategie der Landeshauptstadt Dresden bis 2030
14 Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden
15 Anmietung einer Horteinrichtung auf dem Grundstück Amalie-Dietrich-Platz 3 in 01169 Dresden
16 Veränderung der Planansätze von Aus- und Einzahlungen für die investive Maßnahme des Finanzhaushaltes des Schulverwaltungsamtes HI.4030241 „Neubau Schulstandort Pieschen“ (Gymnasium Pieschen, 145. Oberschule)
17 Änderungsverordnung zur Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2019
18 Projekttag „Moderne. Sehen. Verstehen – Auf den Spuren des Architekten Wolfgang Hänsch"
19 Teilgebiets-Lärmaktionsplan Innere Neustadt (Entwurf für Offenlage)
20 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen auf nichtgemeindlichen Friedhöfen (Fachförderrichtlinie Friedhöfe)
21 Unverzüglich sichere Radwege auf der St. Petersburger Straße herstellen!
22 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020
23 Verkehrsmuseum Dresden – Einmalige Zuwendung zur Dauerausstellung zur Geschichte der Eisenbahn
24 Budgetanpassungen
25 Sanierung des Römischen Bades im Schloss Albrechtsberg
26 Dienstleistungskonzessionen für die Organisation und Durchführung Thematischer Weihnachtsmärkte auf der Hauptstraße, dem Neumarkt, dem Taschenberg und der Prager Straße sowie für eine Thematische Weihnachtsveranstaltung auf dem Postplatz
27 Für eine vielfältige Veranstaltungs- und Clubszene in Dresden – Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
28 Finanzielle Absicherung der Ostrale 2019
29 Erhaltung des „Heidetunnels Klotzsche“ für Rad- und Fußverkehr in Höhe Gleisdreieck Dresden-Klotzsche (Eisenbahnüberführung km 94,331 G-D Dresden-Klotzsche)