Tagesordnung des Stadtrates am 13. und 14. Dezember im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 13. Dezember 2018, 16 Uhr, sowie am Freitag, 14. Dezember 2018, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.　

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung: 　

1 Bericht des Oberbürgermeisters　

2 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde　

3 Einigungsverfahren bzw. Benennung Aufsichtsräte　

3.1 Aufsichtsrat der Dresden-IT GmbH　

3.2 Aufsichtsrat der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH　

3.3 Aufsichtsrat der ENSO Energie Sachsen Ost AG　

3.4 Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH　

3.5 Aufsichtsrat der Technische Werke Dresden GmbH 　

3.6 Aufsichtsrat der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH 　

3.7 Aufsichtsrat der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG 　

3.8 Aufsichtsrat Cultus gGmbH　

3.9 Aufsichtsrat NanoelektronikZentrumDresdenGmbH　

3.10 Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH　

3.11 Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH　

3.12 Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG　

4 Einigungsverfahren bzw. Wahl　

4.1 Aufsichtsrat der Flughafen Dresden GmbH　

5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte　

6 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 gemäß　

§ 76 SächsGemO　

7 Kapitaleinlage an die Messe Dresden GmbH　

8 Ausreichung eines Gesellschafterdarlehens an die DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH　

9 Wirtschaftsplanung 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden　

10 Erhöhung des genehmigungsfreien Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden　

11 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden　

12 Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe　

13 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 22. November 2018　

13.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Dresden 2025+" - Fortschreibung 2017　

13.2 Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft – ohne Fahrverbote　

13.3 8. Grundschule, Konkordienstraße 12 in 01127 Dresden – Gesamtsanierung　

13.4 Verknüpfung der Buslinien 75 und 94　

13.5 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47 a der SächsGemO　

13.6 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern　

13.7 Prüfung von Möglichkeiten der Wohnungsbauförderung zur Wohnraumüberbauung bei Supermärkten und Discountern　

13.8 Fußgängerquerung Langer Weg im Bereich Ernst-Toller-Straße　

13.9 Beschlüsse achten! Keine Beteiligung an Abrisskosten für Garagenbesitzer　

14 Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung　

15 Satzung zur Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden der Landeshauptstadt Dresden　

16 Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden　

17 Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (LHD) – Übergangsregelung zur Anmietung der Margon Arena (Teil B, Punkt 8.2 (1)　

18 Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden　

19 Ergebnisse der Einwohnerversammlung „Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt" vom 25. Juni 2018　

20 Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie)　

21 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie) unter Abänderung des Beschlusses V0448/15 vom 19. November 2015　

22 Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte unter Änderung des Stadtratsbeschlusses V0577/10 vom 27. Januar 2011　

23 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2019　

24 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)　

25 Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 9. Mai 2018 zur geplanten 88. Grundschule auf dem Plantagenweg in Niederpoyritz　

26 Instandsetzung der Carolabrücke Brückenzüge A und B　

27 Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022 einschließlich Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 HGrG für den Eigenbetrieb Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden　

28 Verwendung der Einzahlung aufgrund eines Bauvorhabens im Stadtbezirksbeirat Klotzsche zur Ausgleichspflanzung als Straßenbäume in den Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft　

29 Masterplan Fairtrade　

30 Jugendkultur in Striesen/Blasewitz　

31 Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen　

32 Kommunaler Tierschutzbericht　

33 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten　

34 Einwohner-Informationsveranstaltung über den aktuellen Stand einer möglichen Sanierung des Dresdner Fernsehturms　

35 Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden