Stadtrat tagt am 22. November im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 22. November 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.　

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:　

1 Bericht des Oberbürgermeisters　

2 9. Einwohnerfragestunde　

3 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Stadtbezirksbeirat　

3.1 Umbesetzung im Stadtbezirksbeirat Altstadt　

3.2 Umbesetzung im Stadtbezirksbeirat Altstadt　

4 Umbesetzung der Vertretung des Stadtschülerrates Dresden gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden　

5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte　

6 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 gemäß § 76 SächsGemO　

7 Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe　

8 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 7. Juni 2018　

8.1 Vorplanung Kesselsdorfer Straße zwischen Reisewitzer Straße und Rudolf-Renner-Straße　

9 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 25. Januar 2018 bzw. 20. September 2018　

9.1 Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben　

9.2 Aufhebung einzelner Beschlusspunkte in V1057/11: Beschaffung der Spielstätten für Staatsoperette Dresden und Theater Junge Generation durch die STESAD GmbH (SR/030/2011)　

10 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 1. November 2018　

10.1 Nachbesetzung einer Vertreterin/eines Vertreters der Landeshauptstadt Dresden und deren/dessen Stellvertretung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden　

10.2 Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden　

10.3 Andenken an Johann "Rukeli" Trollmann wachhalten - Boxerdenkmal herrichten und an einen würdigeren Ort im Sportpark Ostra umsetzen　

10.4 Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Dresden 2025+" – Fortschreibung 2017　

10.5 Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft – ohne Fahrverbote　

11 Kapitaleinlage an die Messe Dresden GmbH　

12 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Hort an der 153. Grundschule, Fröbelstraße 1-3, 01159 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2018/19 und Betreibung durch den Träger Arbeiter-Samariter-Bund Dresden & Kamenz gGmbH　

13 8. Grundschule, Konkordienstraße 12 in 01127 Dresden – Gesamtsanierung　

14 Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium.　

15 Verkehrsbaumaßnahme "Ausbau Königsbrücker Straße von Stauffenbergallee inklusive Knotenpunkt bis südlich Fabricestraße"　

16 Verknüpfung der Buslinien 75 und 94　

17 Straßenbahnhaltestelle auf der Nossener Brücke　

18 Finanzielle Würdigung des ehrenamtlichen Engagements im Naturschutzdienst der Landeshauptstadt Dresden　

19 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO　

20 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern　

21 Prüfung von Möglichkeiten der Wohnungsbauförderung zur Wohnraumüberbauung bei Supermärkten und Discountern　

22 Fußgängerquerung Langer Weg im Bereich Ernst-Toller-Straße　

23 Beschlüsse achten! Keine Beteiligung an Abrisskosten für Garagenbesitzer　

24 Dresden wird zum sicheren Hafen - Seenotrettung unterstützen　

25 Wohnungsbau an der Zinnwalder/Kipsdorfer Straße ermöglichen　

26 Bauvorhaben Florian-Geyer-Straße 13