Stadtrat tagt am 23. und 24. Juni im Neuen Rathaus

Letzte Sitzung vor der Sommerpause

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 23. Juni 2016, 16 Uhr, und am Freitag, 24. Juni 2016, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeirat
4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 2. Juni 2016
6.1 Mitgliedschaft der Stadt Dresden in der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus
6.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger (Entschädigungssatzung) vom 16. Oktober 2003
6.3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 4. September 2014; hier: Änderung von § 29 Hauptsatzung/Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung
6.4 Durchfinanzierung der Gesamtinvestition Nanoelektronikzentrum Dresden in der NanoelektronikZentrumDresden GmbH
6.5 Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Dresden (PolVO Sicherheit und Ordnung)
6.6 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur kommunalen Kulturförderung vom 15. Dezember 2011 in der geänderten Fassung vom 24. September 2015
6.7 Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 im Haushaltsjahr 2016
6.8 Neubenennung von Straßen
6.9 Aufhebung des Punktes 8e) des Stadtratsbeschlusses V0120/14 (SR/010/2015) vom 7. Mai 2015 - Entscheidung über Verkauf und Bebauung der nicht von der Kita genutzten Teilfläche oder Nutzung dieser Flächen als öffentlicher Kinderspielplatz
6.10 Damit Dresden wirklich summt: So geht das!
7 Ersatzneubau einer Einfeld-Schulsporthalle für die 35. Oberschule, Bünaustraße 32 in 01159 Dresden
8 Neubau eines Schulgebäudes, Leisniger Straße 78 in 01127 Dresden und Neubau einer Einfeldsporthalle mit Sanierung der Bestandssporthalle der Schule zur Lernförderung
„A. S. Makarenko“, Leisniger Straße 76
9 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2014 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen
10 Prüfbericht zur Übertragung von (Teil-) Aufgaben des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden auf eine städtische Gesellschaft
11 Zusammenfassung der Eigenbetriebe Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt und Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum, zu einem Eigenbetrieb „Städtisches Klinikum Dresden"
12 Änderung Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
13 Änderung Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
14 Festlegung von Schlüsselprodukten in der Landeshauptstadt Dresden
15 Neuer Standort „Volkshochschule Dresden e. V." - Anmietung im Objekt Annenstraße 10, 01067 Dresden
16 Sicherstellung der Aufgabenerfüllung der Landeshauptstadt Dresden entsprechend dem Sächsischen Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Rettungsdienstplanung im Freistaat Sachsen (Sächsische Landesrettungsdienstplanverordnung – SächsLRettDPVO); hier: Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG)
17 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2016/2017
18 Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD) zur Erfassung gebrauchter Verkaufsverpackungen
19 Weiterführung des Ausbaus der Vereinigten Weißeritz in den Jahren 2016 ff, Lose 1 und 2
20 Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen des „Luftreinhalteplanes für die Landeshauptstadt Dresden 2011" zum Stand vom 31. Dezember 2015
21 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur europäischen Initiative „Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie"
22 Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Gorbitz 2 2016-2025“
23 Bebauungsplan Nr. 373, Dresden-Löbtau Nr. 3, Gewerbe-Park Freiberger Straße hier: 1. Abwägungsbeschluss 2. Änderungsbeschluss Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches 3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
24 Bebauungsplan Nr. 54.2, Dresden-Altstadt I Nr. 6, Postplatz/Wallstraße; hier: 1. Abwägungsbeschluss 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
25 Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee
26 Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in den Gebieten Dresden-Prohlis und Dresden - Am Koitschgraben
27 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 523.1, Dresden-Laubegast, Wohnpark Solitude (Änderungssatzung); hier: 1. Abwägungsbeschluss 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
28 Wohneigentum für Dresdner Familien fördern

Nachtrag

In öffentlicher Sitzung:
30 Neues Rathaus Dresden; Kompensation von Brandschutzmängeln im unsanierten Gebäudeteil