Stadtrat tagt am 12. Mai – erstmals wieder im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 12. Mai, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4 Gremienumbesetzung – Ortsbeiräte
4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis
4.2 Umbenennung im Ortsbeirat Prohlis
4.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
4.4 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Vertagungen letzte Stadtratssitzung 14. April 2016
6.1 Vorplanung der Verkehrsbaumaßnahme (VKBM) Bautzner Straße zwischen Glacisstraße und Hoyerswerdaer Straße
6.2 Grundhafter Ausbau der Stauffenbergallee (West) im Abschnitt zwischen Königsbrücker Straße und Radeburger Straße
7 Verweisung letzte Stadtratssitzung 14. April 2016
7.1 Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung am Wiener Platz
8 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann
9 Reaktivierung des Schulstandortes auf der Fröbelstraße 1–3 in 01159 Dresden für die 153. Grundschule
10 Neubau Schulstandort Dresden-Pieschen, Gehestraße, für die 145. Oberschule und das Gymnasium Pieschen
11 Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Namensgebung für Schulen vom 27. September 1996, zuletzt geändert am 27. September 2012
12 Wiederaufbauplan für die Landeshauptstadt Dresden zum Juni-Hochwasser 2013 in der Fassung vom 30. September 2015/20. Oktober 2015 sowie das daraus resultierende Hochwasserbudget, Fortschreibung der Antragstellung und Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt
13 Wohnungsbau sofort beginnen
14 Beauftragung der STESAD GmbH mit der Vorplanung kommunaler Wohnungsbaustandorte
15 Mittelbereitstellung in Form eines Darlehens für beide Eigenbetriebe Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum, und Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt in Höhe von insgesamt 11 Mio. Euro
16 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)
17 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2014
18 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 594, Dresden-Obergohlis Nr. 1, Wohnpark Gohlis, hier:
1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
19 Bebauungsplan Nr. 3003, Dresden-Schullwitz Nr. 3, Aspichring, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
20 Betriebsordnung Krematorium
21 Mitgliedschaft der Stadt Dresden in der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus

Nachtrag

in öffentlicher Sitzung:

25 Vergabenummer: 5020/16
Hochwasserschadensbeseitigung 2013 – Schadensbeseitigung Tunnel Neustädter Markt B0024

in nicht öffentlicher Sitzung:

26 Behandlung von konkreten Fragen zur Vergabe, die Angebot/Bieter des Tagesordnungspunktes 25 betreffen