Stadtrat tagt am 14. April im Kulturrathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 14. April 2016, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15, 01097 Dresden, statt.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentliche Beschlüsse

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

4 Umbesetzungen Ortsbeiräte

4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Altstadt

5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

6 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 17. März 2016

6.1 Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße

6.2 Kindeswohl in Asyl-Notunterkünften sichern

6.3 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2016

6.4 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2016

6.5 Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014

6.6 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2016 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung).

6.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6011, Dresden-Neustadt, Heinrich-Residenz (ehemaliges Hotel Stadt Leipzig), hier: 1. Abwägungsbeschluss 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

6.8 Vorplanung der Verkehrsbaumaßnahme (VKBM) Bautzner Straße zwischen Glacisstraße und Hoyerswerdaer Straße

6.9 Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung am Wiener Platz

6.10 Grundhafter Ausbau der Stauffenbergallee (West) im Abschnitt zwischen Königsbrücker Straße und Radeburger Straße

7 Vergabenummer: 2015-1042-00065 Handelspartnerrahmenvertrag für den Erwerb von Microsoft-Lizenzen nach den Vertragskonditionen des Microsoft Select Plus-Rahmenvertrages für die Landeshauptstadt Dresden

8 Bewahrung des historischen Gebietscharakters in Blasewitz und Striesen, hier: Aufhebung Beschlusspunkt 1 des Beschlusses A0632/12

9 Verordnung über die Aufhebung der Polizeiverordnung über das Verbot der Alkoholabgabe an jedermann über die Straße durch Schank- und Speisewirtschaften in der Äußeren Neustadt

10 Prüfung der weiteren Zusammenführung der städtischen Krankenhäuser

11 Weiterführung der Buslinie 98C bis nach Pillnitz