Stadtrat tagt am 25. Februar im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 25. Februar 2016, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde „Sicherheitslage am Wiener Platz"
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ausschüsse
4.1 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beiräte
5.1 Beirat Gesunde Städte
6 Umbesetzung Regionaler Planungsverband „Oberes Elbtal/Osterzgebirge"
7 Bestellung eines Vertreters für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung Sachsen
8 Vertretung in den Verbandsversammlungen der Zweckverbände und Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsverbund Oberelbe GmbH
9 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10 Vertagung Stadtratssitzung 7. Mai 2015
10.1 Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße
11 Vertagung Stadtratssitzung 21. Januar 2016 – dringender Beschluss
11.1 Jahresabschlüsse 2014 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
12 Vertagungen Stadtratssitzung 21. Januar 2016
12.1 Verkauf von Grundstücken an Dresdner Wohnungsgenossenschaften
12.2 Wohnentwicklung in Dresden
12.3 Geschäftsordnung der Gestaltungskommission Dresden
12.4 Grundhafte Instandsetzung einschließlich kompletter Erneuerung des Farbanstriches des Blauen Wunders
12.5 Vorlage zur Umsetzung des Beschlusses des Petitionsausschusses P/005/2015 vom 25. März 2015 „Sanierung Sanitärbereich Sporthalle BSZ" zur Petition P0009/14
12.6 Sanierung und Erweiterung der 39. Grundschule, Schleiermacherstraße 8 in 01187 Dresden mit Ersatzneubau Schulsporthalle und Neugestaltung der Freianlagen
12.7 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Stadtarchives Dresden (Archivgebührensatzung)
12.8 Sanierung der Brückenrampe der Augustusbrücke (Innere Neustadt)
12.9 Bebauungsplan Nr. 54 a, Dresden-Altstadt I Nr.6, Postplatz/Wallstraße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
12.10 Online-Präsenz von kommunal geförderten Vereinen, Initiativen, Projekten usw. auf der Internetseite www.dresden.de verbessern
12.11 Schulbauleitlinien der Stadt Dresden
12.12 Freifunk für Dresden
12.13 Erarbeitung einer Strategie zur Unterstützung und Bewerbung der direkten Bahnverbindung Dresden–Wroclaw/Breslau mit dem Ziel der Einführung und des Erhalts eines dauerhaften attraktiven Verkehrsangebots
12.14 Regionale Wirtschaftsförderung: Gründung einer „INVEST REGION DRESDEN (Oberes Elbtal) GmbH“
13 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung des Dresdner Stadtfestes (Stadtfestsatzung)
14 Aufhebung der Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums für Dienstleistung und Gestaltung
15 Stadtbahn 2020 – Teilprojekt 2 Bühlau–Weißig
16 Interkommunale Busverkehre – Vereinbarung zwischen den Aufgabenträgern und Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Ersatzverkehres im Öffentlichen Personennahverkehr
17 Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Dresden 2025+“
18 Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses für kommunale Asylangelegenheiten
19 Keine Unterbringung von Asylbewerbern in Dresdner Schulen und Turnhallen