Stadtrat tagt am 21. Januar im Kulturrathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 21. Januar 2016, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1	Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2	Bericht des Oberbürgermeisters
3	Aktuelle Stunde zum Thema „Drohende Schließung des Berufsschulzentrum Wirtschaft Dresden ,Prof. Dr. Zeigner‘"
4	Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
5	Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ausschüsse
5.1	Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
5.2	Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen
6	Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Aufsichtsräte
6.1	Aufsichtsrat Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
7	Umbesetzungen Ortsbeiräte
7.1	Nachbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
7.2	Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
8	Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal / Osterzgebirge e.V.
9	Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10	Vertagung Stadtratssitzung 29. Oktober 2015
10.1	Gesundheit, Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung der Einwohnerinnen und Einwohner Dresdens- Umsetzung der sächsischen Gesundheitsziele in Dresden
11	Vertagungen Stadtratssitzung 10. Dezember 2015
11.1	Für den Erhalt des Fußgängertunnels am Neustädter Markt
11.2	Ehrung John Robert „Joe" Cocker – Namensgebung „Cocker-Wiese"
11.3	Erhaltungssatzung einführen
11.4	Gestaltungssatzung einführen
11.5	Einrichtung einer Asylunterkunft „Washingtonstraße" zur Unterbringung asylsuchender Menschen
11.6	Einrichtung einer Asylunterkunft „Altenberger Straße" zur Unterbringung asylsuchender Menschen
11.7	Einrichtung einer Asylunterkunft „Zellescher Weg" zur Unterbringung asylsuchender Menschen
11.8	Sanierung und Erweiterung des künftigen Schulstandortes für das Gymnasium Dresden Süd-West, Bernhardstraße 18 in 01069 Dresden
11.9	Verkauf von Grundstücken an Dresdner Wohnungsgenossenschaften
11.10	Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
11.11	Wirtschaftsplanung 2016 des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
11.12	Jahresabschlüsse 2014 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
11.13	Wohnentwicklung in Dresden
11.14	Geschäftsordnung der Gestaltungskommission Dresden
11.15	Grundhafte Instandsetzung einschließlich kompletter Erneuerung des Farbanstriches des Blauen Wunders
11.16	Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle beim Jobcenter Dresden
12	Vorlage zur Umsetzung des Beschlusses des Petitionsausschusses P/005/2015 vom 25. März 2015 „Sanierung Sanitärbereich Sporthalle BSZ" zur Petition P0009/14
13	Bedarfsgerechte Bereitstellung von Schulplätzen für die 32. Oberschule und das Gymnasium Tolkewitz im Ortsamt Blasewitz
14	14 Ersatzneubau Einfeld-Schulsporthalle für die 103. Grundschule „Unterm Regenbogen", Hohnsteiner Straße 8 in 01099 Dresden sowie Neugestaltung der Außenanlagen
15	Sanierung der 49. Grundschule „Bernhard August von Lindenau“, Bernhardstraße 80 in 01187 Dresden
16	Sanierung und Erweiterung der 39. Grundschule, Schleiermacherstraße 8 in 01187 Dresden mit Ersatzneubau Schulsporthalle und Neugestaltung der Freianlagen
17	Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Stadtarchives Dresden (Archivgebührensatzung)
18	Vorplanung Stadtbahn 2020, Straßenbahnneubaustrecke Löbtau–Südvorstadt–Strehlen, Teilstrecke 1.3: Nürnberger Straße–Zellescher Weg–Caspar-David-Friedrich-Straße
19	Sanierung der Brückenrampe der Augustusbrücke (Innere Neustadt)
20	Bebauungsplan Nr. 54 a, Dresden-Altstadt I Nr.6, Postplatz/Wallstraße, hier:
1.	Abwägungsbeschluss
2.	Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
21	Integrierte Handlungskonzepte EFRE 2014-2020 Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um Fördermittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
22	Online-Präsenz von kommunal geförderten Vereinen, Initiativen, Projekten usw. auf der Internetseite www.dresden.de verbessern
23	Schulbauleitlinien der Stadt Dresden
24	Neubau des Gymnasiums Prohlis an der Windmühlenstraße
25	Freifunk für Dresden
26	Erarbeitung einer Strategie zur Unterstützung und Bewerbung der direkten Bahnverbindung Dresden–Wroclaw/Breslau mit dem Ziel der Einführung und des Erhalts eines dauerhaften attraktiven Verkehrsangebots
27	Regionale Wirtschaftsförderung: Gründung einer „INVEST REGION DRESDEN (Oberes Elbtal) GmbH“