Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230928.php 28.11.2023 16:14:27 Uhr 02.05.2024 23:05:13 Uhr |
Stadtratssitzung vom 28. September 2023
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen
Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten
Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.
- Beschluss der Tagesordnung
- TOP 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters
- TOP 3: Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)
- Deutsch-britischer Rosengarten an der Carolabrücke
- Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens am Neustädter Markt
- Nutzung von iPads an Schulen, die im Rahmen des Digitalpaktes Schule angeschafft wurden
- Finanzierung Schwimhalle Klotzsche
- Die (fehlende) Einbindung des Stadtrats im Rahmen der TSMC-Ansiedlung
- Verkehrsversuch am Blauen Wunder
- Effizienzsteigerung beim Schulbau
- Sachstand Wohngebiet zwischen Kipfsdorfer und Altenberger Straße
- TOP 4: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
- Ö 5.1 Radwege Bautzner Straße
- Ö 5.2 Wohngeld
- Ö 5.3 Wohin kommt das Bad für Pieschen und die Neustadt?
- Ö 5.4 Graffiti-Schmierereien an öffentlichen Bauten und Plätzen in Dresden
- Ö 5.5 59. Grundschule - seit Monaten kein Strom
- Ö 5.6 Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung
- Ö 5.7 Robotron-Kantine
- Ö 5.8 Konsequenzen einer Ablehnung der Vorlage zur Planung des Ullersdorfer Platzes
- TOP 22.16: Einschränkung der Haushaltssperre gemäß § 30 SächsKommHVO
- TOP 14: „Masterplan Prohlis 2030+“
- TOP 13: Rudolf-Harbig-Stadion: Konzessionsvertrag - Finanzierung der Verpflichtungen gegenüber der Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG aus dem Baukonzessionsvertrag (10. Ergänzende Vereinbarung vom 12. Februar 2020) in der Spielsaison 2023/2024
- TOP 15: Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2023 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2024 bis 2027
- TOP 16: Abschluss einer Verständigungsvereinbarung zum Vertragswerk „Teilprivatisierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH“
- TOP 19: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt