Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230511.php 12.05.2023 12:01:44 Uhr 02.05.2024 23:46:11 Uhr |
Stadtratssitzung vom 11. Mai 2023
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen
Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten
Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.
- Beschluss der Tagesordnung
- Top 1: Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
- Top 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Landeshauptstadt Dresden
- Top 23: Neufassung der Fachförderrichtlinie Innovationsförderung (FFRL InnoFörderung)
- Top 31: Planung und Durchführung des Schulbauvorhabens 49. Grundschule „Bernhard August von Lindenau“ | Bernhardstraße 80 in 01187 Dresden – Neubau Einfeld-Sporthalle, Sanierung Bestandssporthalle und Erneuerung Freiflächen
- Top 3: Wahl des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis Wirtschaft, Digitales, Personal und Sicherheit
- Top 4: Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung
- Top 5: Besetzung der Aufsichtsräte der Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
- Top 6: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden
- Top 7: Neubesetzung Vorsitzende/-r des Umlegungsausschusses
- Top 8: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
- Top 9: Ergänzungswahl und Entsendung der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
- Top 10: Berufung des Stiftungsrates der Stiftung Kunst & Musik für Dresden
- Top 12: Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)