Stadtrat

Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin leitet den Stadtrat. Die Stadträte treffen sich alle 3 Wochen im Rathaus. Sie sprechen über Probleme in der Stadt. Sie stimmen darüber ab, was in der Stadt getan werden muss.

Damit etwas entschieden wird, müssen mindestens 36 Menschen mit JA stimmen.
Das ist eine einfache Mehrheit. Denn es gibt insgesamt 71 Stimmen. Das sind die Stimmen von 70 Stadträtinnen und Stadträte und eine Stimme des Oberbürgermeisters.

Stadträtinnen und Stadträte mit ähnlichen politischen Interessen schließen sich zu Gruppen zusammen. Diese Gruppen heißen Fraktionen. Meistens sind Mitglieder einer Partei auch zusammen in einer Fraktion. Zum Beispiel gibt es die CDU-Fraktion. In einer Fraktion müssen mindestens vier Personen sein. Sie müssen aber nicht aus einer Partei sein, sondern nur gemeinsame Ziele haben.

Im Stadtrat gibt es momentan acht Fraktionen:

1. CDU-Fraktion
2. Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
3. AFD-Fraktion
4. Fraktion DIE LINKE
5. SPD-Fraktion
6. FDP-Fraktion
7. Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger Dresden
8. Dissidenten-Fraktion

Im Dresdner Stadtrat werden wichtige politische Entscheidungen getroffen. Doch wie kommt es von einer Idee zum Beschluss dieser Idee im Stadtrat? Das zeigen wir anhand eines kleinen Beispiels:

Frau Vohwieser aus der SPD möchte gern, dass alle Schülerinnen und Schüler einen Laptop besitzen. Die Kinder sollen damit zu Hause für die Schule arbeiten können. Darüber spricht Frau Vohwieser in ihrer Fraktion, der SPD-Fraktion. Finden alle Mitglieder der Fraktion die Idee gut, kämpfen sie gemeinsam dafür.

Die Idee wird dann dem gesamten Stadtrat vorgestellt. Die SPD-Fraktion schreibt dafür einen Antrag und stellt ihn den anderen vor. Im Stadtrat sind 70 Menschen. Alle haben unterschiedliche Ideen und Wünsche für Dresden. Die sechs Vertreterinnen und Vertreter aus der SPD-Fraktion brauchen aber eine Mehrheit der Stimmen für ihre Idee. Sie müssen dafür ihre Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen von ihrer Idee überzeugen.

Das versuchen sie in den Ausschusssitzungen. Ausschusssitzungen sind Arbeitsgruppen zu einem Thema. In diesen Gruppen tauschen sich die Spezialistinnen und Spezialisten von allen Fraktionen über bestimmte Fachthemen aus. Zum Beispiel gibt es für das Fachthema Kultur einen Kulturausschuss. Für das Thema Umwelt gibt es den Umweltausschuss und so weiter.

Im Dresdner Stadtrat gibt es insgesamt zwölf Ausschüsse. In diesen sind Spezialistinnen und Spezialisten aus den Parteien. Wenn sich jemand gut mit Geld auskennt, arbeitet er oder sie im Finanzausschuss. Wenn sich jemand gut mit Kultur auskennt, arbeitet er oder sie im Kulturausschuss.

Die SPD-Fraktion geht nun mit ihrem Antrag in die zuständigen Ausschüsse. In unserem Beispiel sind das der Bildungsausschuss und der Finanzausschuss. Dort beraten die Spezialistinnen und Spezialisten aller Parteien gemeinsam. Ist genügend Geld für die Anschaffung der Laptops da? Ist es sinnvoll, dass alle Schülerinnen und Schüler einen Laptop bekommen?

Sie sprechen über diese und ähnliche Fragen. Am Ende schreiben die Spezialistinnen und Spezialisten einen kurzen Bericht. Darin erklären sie, wie sie sich entschieden haben und warum. Diesen Bericht geben sie dem Stadtrat weiter. Dort wird noch mal darüber gesprochen und entschieden, ob die Idee beschlossen wird.

Wenn die Idee beschlossen ist, sagt es der Stadtrat der Verwaltung der Stadt. Die Stadtverwaltung setzt die Idee dann um. In diesem Beispiel würden also alle Schülerinnen und Schüler in Dresden einen Laptop bekommen.