Stadtrat tagt am 16. Mai im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 16. Mai 2024, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1. Interessierte können die Sitzung per Livestream unter www.dresden.de/livestream verfolgen. Im Livestream übersetzen Gebärdendolmetscher die Sitzung.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde zur verkehrlichen Entwicklung in Dresden
4 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates – 1 Runde
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Umbesetzung im Gemeindeswahlausschuss für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
7 Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Altstadt I und Entwicklung der ehemaligen Robotronkantine als geänderter Standort des Kunsthauses Dresden als Teil der Museen der Stadt Dresden sowie als Ausstellungs- und Veranstaltungsort
8 Annahme und Verwendung der Spenden der Gebr. Arnhold oHG sowie der Brüder Stiftung für das „Haus der Brücke – Interkulturelles Begegnungszentrum“ in der Stadt Dresden
9 Neubenennungen einer Straße, zweier Wege und eines Platzes
10 Neubenennung von Straßen, hier Benennung einer Straße im Bebauungsplan Nr. 3027 A, Dres-den-Altstadt I Nr. 52, Ferdinandplatz/Verwaltungszentrum in „Gebrüder-Arnhold-Platz“
11 Benennungskonzept für Straßen und Plätze rund um das neue Verwaltungszentrum
12 Ergebnisse des Statusfeststellungsverfahrens für Honorarlehrkräfte am Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden (HSKD)
13 Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium: Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Entgeltordnung ab August 2024
14 Entgeltordnung Staatsoperette Dresden ab der Spielzeit 2024/25
15 Neufassung der Archivsatzung der Landeshauptstadt Dresden
16 Bebauungsplan Nr. 31, Dresden-Leubnitz-Neuostra Nr. 2, Wilhelm-Franke-Straße
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
17 Abschluss eines Mietvertrages und Durchführung von baulichen Maßnahmen bezüglich Mietflächen für das Stadtarchiv im Areal der ehemaligen Heeresbäckerei
18 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Stadtbezirk Altstadt, Teilbereich Waltherstraße/Friedrichstraße
hier:
1. Abwägungsbeschluss 
2. Feststellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB
19 Bebauungsplan Nr. 3061 B, Dresden-Friedrichstadt Nr. 15, Waltherstraße/Friedrichstraße Teil Süd (Erweiterung Städtisches Klinikum)
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
20 Ergänzungssatzung Nr. 451, Dresden-Altstadt I Nr. 2, Am Zwingerteich
hier: 
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
21 Varianten zur Instandsetzung des Hofkellers in den Technischen Sammlungen Dresden, Junghansstraße 1–3
22 Standortkonzept für die geordnete Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Dresden
23 Wasserskianlage und Gastronomie an der Kiesgrube Leuben sichern! – Einrichtung einer offiziellen Badestelle „Baden auf eigene Gefahr“
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
24 Eilantrag: Saison 2024 der Wasserski- und Wakeboard-Anlage im Kiessee Leuben sichern
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
25 Vertagungen aus der Sitzung 18.04.2024
25.1 Corona Impfschäden – Aufklärung, Aufarbeitung und Hilfe für Betroffene
25.2 Für eine saubere Stadt! Graffiti-Schmierereien beseitigen
25.3 Gefährdung für Beschäftigte der Landeshauptstadt Dresden neu bewerten
25.4 Neue Multifunktionsarena für Spitzensport und Spitzenveranstaltungen – Margon Arena für Breitensport sanieren
25.5 Einbürgerungsverfahren verbessern und beschleunigen
25.6 Fortschreibung Bäderkonzept 2025/2030
25.7 Dresdner Straßen- und Stadtteilfeste erhalten
25.8 Vonovia-Erwerb für kleingenossenschaftliche Mietmodelle nutzen!
25.9 Für ein schönes Bahnhofsumfeld – Vorplatz Hauptbahnhof Ost neu gestalten
25.10 Zustand der Dresdner Brücken
25.11 Fortführung der Planung des Promenadenrings zwischen Dr.-Külz-Ring, Rathausplatz und Kreuzstraße (Promenadenring Süd-Ost) sowie zwischen Pirnaischem Platz, Akademiestraße und Elbe (Promenadenring Nord-Ost)
25.12 Fahrradflundern für Dresden – unkomplizierte Bedarfsermittlung für Fahrrad-Stellplätze
25.13 Begrünung verstetigen und Aufenthaltsqualität vor dem Kulturpalast verbessern
25.14 Ja zu den Filmnächten am Elbufer
25.15 Entwicklung der Schulbibliotheken fortsetzen
25.16 Satzung der Landeshauptstadt Dresden für den Integrations- und Ausländerbeirat
25.17 Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße
25.18 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
25.19 Freiflächen und nichtkommerzielle Open Air Veranstaltungen für Dresden
25.20 Kulturentwicklungsplan 2020 umsetzen – Atelierräume für Künstlerinnen und Künstler in Dresden sichern
25.21 Revitalisierung kommunaler Liegenschaften befördern – Kreislaufwirtschaft Materialkreisläufe für Kulturbetriebe und Veranstalter unterstützen
25.22 Pilotprojekt zur Anpassung an verändernde klimatische Bedingungen im Stadtteil Pieschen
25.23 Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben
25.24 Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden
25.25 Abmietung des Objektes Hermann-Mende-Straße 1
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
25.26 Für Naherholung, Lebensqualität und Gesundheit: Erlebnisbad Elbamare erhalten.
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
25.27 Sozialen Wohnungsbau in Dresden in Schwung bringen und Erwerb von Vonovia-Grundstücken für gemeinwohlorientierte Wohnformen nutzen!
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
26 Neufassung der Rahmenregelung für Vereinbarungen von Fachleistungsstunden nach § 77 SGB VIII i. V. m. § 17 Abs. 5 LJHG
27 1. Änderung der Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für soziale Angebote und Projekte im Bereich Soziales - Fachförderrichtlinie Soziales (FFRL Soziales) vom 24. März 2022
28 Bangen um die Zukunft – Unterstützung für Dresdner Clubs und Livemusikspielstätten
29 Endgültige Stilllegung des Pumpspeicherwerkes Niederwartha rechtskonform?
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.